Er sagt, er ist kein Verbrecher

Mit einem Statement vor Journalistinnen in Wien erklärte Sebastian Kurz gestern Vormittag seinen Rückzug aus der Politik. Den Namen Pressekonferenz verdiente die Veranstaltung nicht, denn es sprach nur einer, und zwar Sebastian Kurz. Dieser beendete nun selbst das, was zuletzt von seiner politischen Karriere noch übrig geblieben war. Und das war im Grunde gar nicht so wenig: Nach dem Rücktritt als Bundeskanzler Österreichs am 9. Oktober machte er sich kurzerhand selbst zum Klubobmann, also zum Fraktionsvorsitzenden der konservativen Regierungspartei ÖVP, im Nationalrat, dem österreichischen Parlament. Parteichef der ÖVP blieb er zudem auch noch.

Das Herausstolpern aus dem Kanzleramt in ein anderes der mächtigsten Ämter des Landes ließ Kurz’ Rücktritt wie ein gnädiges Zugeständnis an die Öffentlichkeit wirken, als ob eigentlich schon diese Konsequenz eine Zumutung sei für jemanden, der zu Höchstem berufen ist.

Was war überhaupt passiert? Man konnte sich das tatsächlich fragen, auch nachdem man das Rückzugs-Statement live verfolgt hatte, denn zu unangenehmen Einzelheiten ließ sich Kurz, wie es sich für einen Staatsmann gehört, nicht ein. Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) brachten Kurz und Vertraute seit Monaten in arge Bedrängnis, inklusive Razzien, beschlagnahmten Festplatten und Schlagzeilen über private Chats.

Die Beschuldigungen beziehen sich auf gefälschte Umfragen, die mit öffentlichen Geldern in Auftrag gegeben und in Boulevardzeitungen abgedruckt worden sein sollen, um die öffentliche Meinung zugunsten des Kanzlers zu beeinflussen. Gestern erwähnte Kurz die Affäre nur indirekt mit seinem Hinweis, er freue sich auf die Gelegenheit, vor Gericht zu beweisen, dass die Vorwürfe gegen ihn falsch seien. Ansonsten blickte er zurück auf „zehn Jahre Dienst an der Republik“, sprach von Fehlern, die man als Bundeskanzler zwangsläufig jeden Tag mache, und erweckte damit den Eindruck, es gehöre in einer solchen Position einfach zum Geschäft dazu, dass gegen einen ermittelt werde, denn man könne ja nicht immer alles richtig machen.

Diese Überzeugung von der eigenen Unschuld heißt natürlich nicht, dass Kurz mit der Staatsanwaltschaft kooperiert hat. Vielmehr hat er sich wegen seiner Attacken gegen die Strafverfolgungsbehörden, seit sich deren Vorwürfe gegen ihn verdichteten, zuletzt Vergleiche mit autoritären Herrschern eingehandelt.

Andererseits, was heißt zuletzt. Gewisse, um nicht zu sagen zentrale, Elemente von Kurz’ Politikstil haben schon seit Jahren ein Abdriften Österreichs ins Autoritäre immer wahrscheinlicher erscheinen lassen: Sein handstreichartiger Umbau der ÖVP zur „Liste Sebastian Kurz“, die er 2017 für die Dauer einer Wahl unter Androhung seines Rücktritts erzwang, sein Ruf als „Schweigekanzler“, weil er sich zu problematischen Themen nicht äußerte, seine nationalistische Rhetorik und das bedenkenlose Koalieren mit der rechtsextremen FPÖ.

Passend zu diesem Stil stach Kurz ansonsten durch weitgehend inhaltsleere Politik hervor. Sein Gestaltungswille war immens, aber eine bestimmte Form oder Richtung nahm er nicht an. Ohne regiert es sich auch leichter. Oder schwerer, wenn man nicht darauf kommt, mit politischer Vision bei den Menschen zu punkten, sondern mit Medienmanipulation, und dann auf einmal die Staatsanwaltschaft hinter einem her ist. Naja.

Ohnehin war nicht wirklich klar, wie es mit Kurz’ politischer Karriere hätte weitergehen sollen. Der Rekordjäger war ja schon oben angekommen. Jüngster Staatssekretär 2011, jüngster Außenminister 2013, jüngster Bundeskanzler 2017. Selbst er war nicht selbstbewusst genug, die Wiedereinführung des Kaiserthrons ins Spiel zu bringen, und so gab es für den Aufsteiger nichts mehr zu erreichen. Dann eben jüngster Bundeskanzler, der über seine Korruptionsaffären gestolpert ist, 2021.

Den Überdruss mit dem Oben-Angekommen-Sein merkte man Kurz’ auch in seinem Statement an, als er sich beschwerte, dass sein Alltag in den letzten Monaten zunehmend aus der „Abwehr von […] Anschuldigungen, von Unterstellungen und von Verfahren“ bestanden hätte. Er klang ganz irritiert, so als wüsste er gar nicht, wo all diese Verfahren auf einmal herkämen und warum sie ausgerechnet ihn, den Kanzler, treffen würden. Kurz gab nicht ohne Selbstmitleid und auch mit einem tadelnden Ton gegenüber der Welt, die das zugelassen hatte, zu, bei alledem sei durchaus seine „Begeisterung […] ein bisschen weniger geworden“.

Man kann sich bei solchen Äußerungen glücklich schätzen, dass es in der Politik keinen begeisterten Sebastian Kurz mehr gibt.

Jedenfalls vorerst nicht. Denn die Ausrede, die der gefallene Kanzler vor seinen Rückzug schob, der nur zufällig kurz nach die Aufhebung seiner Immunität durch den österreichischen Nationalrat fiel, war die Geburt seines Kindes. Da habe es bei ihm „Klick gemacht“, hieß es, und dass er sich jetzt Zeit für seine Familie nehmen wolle. Aber, ganz der konservative Familienvater, auch nicht zu viel Zeit. „Im neuen Jahr“ werde er sich dann „beruflich […] neuen Aufgaben“ widmen. Wir haben den 3. Dezember. Der Mann ist arbeitslos, nicht bedürftig und gerade Vater geworden, etwas mehr als vier Wochen wären drin gewesen, sollte man meinen.

„Ich bin weder ein Heiliger, noch ein Verbrecher“, resümierte Kurz und erinnerte damit an die berüchtigte „I’m not a crook“-Aussage von US-Präsident Richard Nixon von 1973, kurz bevor der wegen der Watergate-Affäre, der Mutter aller Skandale, sein Amt verlor. Anders als Nixon versuchte Kurz mit seinem Statement gestern nichts mehr zu retten. Anders als bei Nixon erscheint es aber auch alles andere als unwahrscheinlich, dass hier bereits an einem Comeback gearbeitet wird. Einen Rückzug aus der Politik für immer erwähnte der Ex-Kanzler jedenfalls schon gestern mit keinem Wort. Wenn Kurz seine persönliche Guttenberg-Phase so schnell durchzieht wie seine Elternzeit, sollten allen Freundinnen von Rechtsstaatlichkeit und progressiver Politik spätestens ab Februar die Knie schlottern.